1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen der [Unternehmensname] (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Käufer“), sofern es sich um Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handelt. Abweichende Bedingungen des Käufers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Vertragsabschluss und Projektgeschäft
Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst durch die schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch die Ausführung der Lieferung zustande. Bei Projektgeschäften (z. B. Hotels oder Pflegeeinrichtungen) gelten die im jeweiligen Angebot spezifizierten Sonderkonditionen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Alle Preise verstehen sich netto ab Werk (EXW), zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer sowie Verpackungs- und Versandkosten. Rechnungen sind innerhalb von [Zahlungsziel, z. B. 14] Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
4. Lieferung und Gefahrübergang
Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als solche bestätigt wurden. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Ware an die den Transport ausführende Person übergeben wurde oder zwecks Versendung das Lager des Verkäufers verlassen hat.
5. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers.
6. Gewährleistung und Mängelrüge
Der Käufer hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu untersuchen und Mängel schriftlich anzuzeigen (§ 377 HGB). Die Gewährleistungsfrist für gewerbliche Käufer beträgt 12 Monate ab Ablieferung der Ware.
7. Haftung
Der Verkäufer haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). Eine Haftung für indirekte Schäden oder entgangenen Gewinn ist ausgeschlossen.
8. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Verkäufers.
